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Fauler Hausmeister

(dmb) Mieter dürfen die Position Hausmeisterkosten in ihrer Betriebskostenabrechnung nicht mit der Begründung kürzen, die Hausmeisterarbeiten seien nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden und mangelhaft gewesen, entschied nach Informationen des Deutschen Mieterbundes (DMB) das Amtsgericht Dresden (140 C 4830/05).

Das Gericht betonte, dass unabhängig von Umfang und Qualität der Hausmeisterarbeiten der Betriebskostenanteil in voller Höhe gezahlt werden müsse. Entscheidend sei, dass die Kosten tatsächlich entstanden seien, aufgrund eines Vertragsverhältnisses zwischen Hausmeister und Vermieter. Sind Mieter mit den Arbeitsleistungen nicht zufrieden, bleibt ihnen ggf. die Möglichkeit, die Miete zu kürzen.

Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes beanstanden Mieter immer häufiger, dass Arbeitsleistungen, die über die Betriebskosten abgerechnet werden, schlecht oder gar nicht erbracht wurden. Betroffen sind Hausmeister-, Gärtner- oder Reinigungsarbeiten. Das Recht zur Mietminderung scheitere häufig daran, dass die mangelhaften Arbeitsleistungen nur zu einer unerheblichen Beeinträchtigung führten, so dass die Mietkürzung ausscheide. In diesen Fällen muss es darauf ankommen, ob der Vermieter alle ihm zumutbaren und gebotenen Maßnahmen ergriffen hat, um für eine zufrieden stellende und fehlerfreie Arbeitsleistung des Hausmeisters zu sorgen. Unter Umständen muss der Vermieter auch die Vergütungsansprüche des Hausmeisters kürzen, so dass dann die Mieter bei der Betriebskostenabrechnung nicht mehr mit den vollen Kosten belastet werden

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