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Fenstergucker und Grimassenschneider

(dmb) Die Bewohner einer Erdgeschosswohnung können Kinder von Mitbewohnern verbieten lassen, "gezielt" in die Fenster ihrer Wohnung hineinzuschauen und dabei Grimassen zu schneiden, entschied das Oberlandesgericht München (32 Wx 65/05).

Nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes (DMB) fühlten sich die Eigentümer der Erdgeschosswohnung in ihrer Privatsphäre bzw. in ihrem Eigentumsrecht verletzt, weil der Enkel eines anderen Wohnungseigentümers und dessen Freund mehrmals vom Garten aus durch die Fenster der Wohnung geguckt und dabei Grimassen geschnitten hätten.

Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch hatte sowohl beim Landgericht als auch beim Oberlandesgericht Erfolg. Die Gerichte erklärten übereinstimmend, das Verhalten der Kinder verletze die Eigentümer der Erdgeschosswohnung in ihren Eigentumsrechten, sie müssten sich derartige beeinträchtigende Störungen nicht gefallen lassen. Für die Mitbewohner und Miteigentümer gäbe es eine Pflicht "zum maßvollen Gebrauch des gemeinschaftlichen Eigentums". Der benachbarte Wohnungseigentümer und Großvater müsse für die Einhaltung dieser Verpflichtung gegenüber seinem Enkel und dessen Freund sorgen.

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